A05-Bild2-Rohigya.jpgAuf der Suche den Begriff „Minderheit“ mit Inhalt zu füllen

2013 wurden die Rohingya von der UN als eine der am stärksten verfolgten Minderheiten der Welt eingestuft. Ihnen wird seit 1982 offiziell von dem Staat Myanmar die Staatsbürgerschaft verwehrt. Das „Myanmar nationality law“ besagt, dass die etwa eine Million Rohingya nicht zu den 135 legalen ethnischen Gruppen gehören und verewigt, dass die Rohingya in einem Zustand ähnlich der Apartheid verbleiben.

Hunderttausende Rohingya sind im August aus Myanmar geflohen. Es gab immer wieder Berichte über offene Gewalt gegen die etwa eine Million Muslime, die im Nordwesten des mehrheitlich buddhistischen Landes leben und von denen nach Angaben der Vereinten Nationen inzwischen schon 300.000 über die Grenze nach Bangladesch geflohen sind. Von ethnischen Säuberungen durch die Sicherheitskräfte spricht etwa der UN-Menschenrechtskommissar.

Zu der Frage warum der Status der Rohingya so umstritten ist, äußert sich die Europa-Abgeordnete Barbara Lochbihler. Sie seien schon früh von Bangladesch gekommen, könnten jedoch ihre langjährigen Aufenthalte in Myanmar nicht nachweisen. Das eigentliche Problem sei, dass sie keine Staatsbürgerschaft erhielten und somit auch keine Rechte, die sie schützen könnten. Darüber hinaus haben sie aufgrund interner Uneinigkeiten keine starke Vertretung nach außen. Nur der Staat Myanmar sei laut Lochbihler dazu in der Lage, die Situation der Rohingya durch rechtliche Maßnahmen zu verbessern.

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Ein Begriff mit vielen Ebenen?

„Minderheit“ – das ist ein Begriff, der viele Ebenen hat. Drei davon scheinen relativ populär zu sein. Die Erste ist aus dem Politiklexikon für junge Leute: „Eine Minderheit ist einfach eine Gruppe, die zahlenmäßig kleiner ist als die Mehrheit“. Die Zweite ist verfasst von der Bundeszentrale für politische Bildung: „Eine Minderheit ist ein politisch-soziologischer Grundbegriff, der auf die Beziehungen zwischen den unterschiedlichen Teilen eines Ganzen verweist.“ Die Dritte ist die des Bundesministerium des Inneren (BMI): „Es gibt anerkannte nationale Minderheiten: Die Dänen, die friesische Volksgruppe, die deutschen Sinti und Roma sowie das sorbische Volk sind es beispielsweise in Deutschland. Sie erhalten durch Bund und Länder einen besonderen Schutz und eine spezifische Förderung.“

Die erste ist recht mathematisch, sie stellt den Begriff in keinerlei Relation. Die Zweite beschäftigt sich – im Gegensatz zur dritten – noch nicht mit dem Verhalten von Institutionen oder Organen gegenüber den Minderheiten, sondern bleibt deskriptiv. Die Dritte beschreibt eigentlich nicht nur den Begriff der Minderheit, sondern begrenzt ihn auf den der „nationalen Minderheit“. Und in Deutschland gibt es eben gewisse Gruppen, die als solche anerkannt werden. „Dabei spielt es keine Rolle, ob eine Gruppe zum Volk eines Nachbarlandes gehört (wie die Dänen), in mehreren Staaten lebt (wie die Friesen in Deutschland und Holland oder die Sinti und Roma in verschiedenen Ländern) oder eine geschlossene Gruppe wie die Sorben in Deutschland bildet. Insgesamt gehören ungefähr 190 000 Menschen diesen nationalen Minderheiten an. Sie besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit, sprechen eine eigene Sprache und leben seit vielen Generationen in bestimmten Gebieten Deutschlands. Für die nationalen Minderheiten gilt – wie für alle deutschen Staatsbürger – das Grundgesetz. Zusätzlich haben sie aber auch noch besondere eigene Rechte. So ist zum Beispiel die Förderung der eigenen traditionellen Sprache zugesichert. Das Übereinkommen des Europarates über den Schutz und die Rechte der Nationalen Minderheiten hat Deutschland im Jahre 1997 unterzeichnet. Die Bundesregierung hat einen Beauftragten für die nationalen Minderheiten ernannt, der Ansprechpartner für diese Gruppen ist.“

Auslegungssache – auch im Völkerrecht

Wenn man rechtlich versucht, den Begriff zu definieren, merkt Mensch: “Minderheit” lässt sich nicht einfach im Lexikon nachschlagen. Es geht darum, wie der Begriff ausgelegt wird. Doch Auslegung ist relativ, auch im Völkerrecht.

Zwar ist in der Wiener Vertragsrechtkonvention (ein Übereinkommen von 112 UN-Staaten über das Recht der Verträge der Staaten untereinander) eine allgemeine Auslegungsregel festgehalten, doch diese spiegelt mit ihren Anweisungen lediglich die logische und natürliche Abfolge des Auslegungsvorgangs wider. Dieser hört sich nicht nur ziemlich kompliziert an, sondern ist auch sehr abstrakt geschrieben.

Bleibt also die Umsetzung der Auslegung zu beäugen. In diesem Falle die Staatenpraxis. Diese ist allerdings nicht ausreichend, um daraus abzuleiten, was unter einer Minderheit zu verstehen ist, denn das Handeln der Staaten ist oft widersprüchlich. Es hilft auch nicht weiter.

Als weiterer Untersuchungsgegenstand bleiben nun noch die Akteure, die die Minderheiten schützen sollen. Das sind zum Beispiel der Menschenrechtsausschuss für den internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte oder der beratende Ausschuss für die Europäische Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten. Diese Gremien haben sich intensiv mit der Bedeutung des Begriffs der Minderheit auseinandergesetzt. Der Begriff selbst wird aber auch von ihnen „dynamisch“ ausgelegt. Grundsätzlich beinhaltet der Pakt Regelungen zum Minderheitenschutz und das Verbot der Diskriminierung ethnischer, religiöser und sprachlicher Minderheiten generell. Außerdem legt er fest, dass den Minderheiten das Recht

auf ihre eigene Kultur, auf Bekenntnis und Ausübung ihrer Religion und auf ihre eigene Sprache nicht aberkannt werden darf. Doch „(d)er Begriff Minderheit ist für einen Begriffswandel offen (…)“, es „wurde keine verbindliche Definition festgeschrieben.“

Es lässt sich also festhalten, „Minderheit“ als Begriff wurde bewusst nicht legal definiert. Die Parteien haben es somit den Überwachungsorganen überlassen, nötigenfalls eine Konkretisierung vorzunehmen.

Das nationale Recht will Unterschiede berücksichtigen, nur wie?

Nun stellt sich mir die Frage: Ist Minderheit ein Rechtsproblem? Wie ist man als Zugehörige*r einer Minderheit rechtlich aufgestellt?

Es gibt eine alte Gleichheitsformel des Bundesverfassungsgerichts, wonach „weder wesentlich Gleiches willkürlich ungleich, noch wesentlich Ungleiches willkürlich gleich“ behandelt werden darf .Das bedeutet, Unterschiede sollen berücksichtigt werden. Doch dieser Grundsatz löst das Definitionsproblem nicht: Welche Unterschiede sind wann rechtlich relevant, und welche Rechtsfolgen können an diese rechtlich relevanten Unterschiede geknüpft werden?

Mir bleibt, ins Grundrecht zu gucken, um mehr über das Recht von Minderheiten zu erfahren. Dass die Würde des Menschen unantastbar ist, stellt zwar in erster Linie ein Individualrecht dar, aber es ist und bleibt auch ein Schutzinstrument für Angehörige von Minderheiten. Die Anerkennung der Menschenwürde gebietet die Achtung individueller Besonderheiten, „d.h. die Freiheit in Gleichheit anders zu sein“. Ergänzend gibt es noch auf der ersten Seite, Artikel 3, Absatz 3, unseres deutschen Grundgesetzes das Unterscheidungsverbot, das ebenfalls Minderheiten schützt:

  1. Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.
  2. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Es scheint als wäre es letztendlich das Grundrecht, das Recht, auf welches sich Angehörige einer Minderheit beziehen können. Doch um sich beispielsweise auf das Deutsche Grundrecht berufen zu können, braucht es eine deutsche Staatsangehörigkeit.

Die Minderheit ist eine Gruppe. Warum gibt es also kein Gruppenrecht, das vom Individualrecht der Menschenwürde abgeleitet wird? Es ist dich auch rechtlich akzeptiert, dass ein menschenwürdiges Leben ein Leben miteinander und nicht nur nebeneinander oder gar in Isolation ist?

Und wieso ist es möglich, Menschen so auszugrenzen und zu diskriminieren, wie es derzeit mit den Rohingya passiert?

Lochbihler meint, „weil sie keine Rechte haben. Sie haben keine Staatsangehörigkeit und die muss man ihnen geben. Oder, was jetzt der UN-Generalsekretär Guterres auch noch mal gesagt hat, nicht nur mit dem Töten aufhören, sondern man muss ihnen mindestens einen legalen Status geben“. Was wiederum absurd ist, denn Artikel 15 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte besagt: Jede*r hat das Recht auf eine Staatsangehörigkeit und auch das Recht diese zu wechseln. Jeder Mensch hat Recht auf einen Staat, der Grundgesetz und Menschenrecht einhält.

Diskriminierung gesellschaftlich geduldet

Warum werden Angehörige von Minderheiten immer wieder diskriminiert? Gibt es eine soziologische Erklärung dafür?

Es gibt in der Soziologie zumindest einige Erklärungsansätze, wieso Menschen andere Menschen diskriminieren. Bei Diskriminierung handelt es sich um die „(…) Benachteiligung von Menschen, die aufgrund ethnischer bzw. sozialer Kategorisierung als ‚fremd‘ – letztlich als Minderheitsangehörige – identifiziert werden. Ihre Chancen und Möglichkeiten im gesellschaftlichen Zusammenleben werden beschränkt.“. Natürlich wird das von den Akteuren gerechtfertigt, und zwar indem diese sich sicher sind, was gesellschaftlich geduldet wird, was quasi als natürlich gesehen wird, und was nicht. Dabei gibt es vier Gesellschaftsbereiche, in denen diskriminiert werden kann:

  • Organisation: Dadurch, dass ich zu wenig Geld habe, kann ich Mieten nicht bezahlen. Ich werde an den Stadtrand gedrängt. Es wird nicht in Wohnungsbau sondern nur in Büro-Bau investiert.
  • Wirtschaft und Arbeit: Weil ich eine Frau bin, erhalte ich keine Führungsposition in meinem Betrieb.
  • Politik: Herrschaftsbeteiligung wird garantiert, aber nicht praktiziert: Menschen mit Hochschulabschluss und akademischen Hintergrund sitzen häufiger im Bundestag als Menschen ohne
  • Recht: Ohne Geld, kann sich der oder die Angeklagte nicht frei seine*n Verteidiger*in aussuchen.

Auch wenn wir, wie unweigerlich in den aufgelisteten Beispielen zu erkennen ist, noch keine diskriminierungsfreie Gesellschaft sind, haben wir formal einen Gleichheitsgrundsatz (s.o.), der auch in unseren Grundrechten verankert ist. Wir haben keine „legitimierte Diskriminierung“. Dies war beispielsweise im dritten Reich der Fall. Als Hitler die Weimarer Verfassung 1933 suspendierte und das deutsche Volk offiziell zur Majorität/Mehrheit erklärte. Juden und Jüdinnen konnten sich ihre Gruppenzugehörigkeit nicht mehr aussuchen. Ihnen wurde in allen vier Gesellschaftsbereichen, jegliche Gleichbehandlung verwehrt. Und das alles legal.

Je mehr Außenseiter*innen, desto mehr Toleranz

Trotzdem dürfen wir nicht vergessen: Diskriminierung findet nicht nur auf rechtlicher Ebene statt. Sie äußert sich in Anstarren, Witzen, taktlose Fragen und Beschimpfungen. Denn sie ist und bleibt menschliches und emotionales Handeln. Menschliches Handeln ist zum einen von der individuellen Persönlichkeitsstruktur bestimmt. So heißt es in dem Buch Vorurteile Minderheiten Diskriminierung: „Je niedriger die Autoritarismus-/Dogmatismuswerte einer Person desto toleranter/offener ist ihre Persönlichkeitsstruktur und umso weniger vorurteilsvoll ist ihr Verhalten. Zum anderen wird menschliches Verhalten, und zwar wesentlich, davon beeinflusst in welcher Umgebung, in welchen „äußeren“ Strukturen der Mensch lebt.

Der Soziologe Klaus Roghmann stelle 1966 fest: Je emanzipierter und je weiter weg von klaren Strukturen ein Mensch ist (d.h. wenn er z.B. geflüchtet ist, nicht verheiratet, konfessionslos…), desto offener ist seine Persönlichkeitsstruktur. Daraus lässt sich schließen: je mehr Außenseiter, desto mehr Toleranz. Je weniger festgefahrene Gesellschaftsstrukturen, desto weniger Diskriminierung. Je mehr Vielfalt, desto besser!

Behinderung heißt Einschränkung, verursacht durch die Gesellschaft

Rollstuhl

Ein Individuum wird als wertvoll oder wertlos eingestuft durch einen machtvollen Vorgang, der ihm oder ihr ein Label aufdrückt. Das führt dazu, dass diejenigen Individuen von der breiten Bevölkerung von Bildung, der Arbeitswelt und von sozialer Interaktion ausgeschlossen werden, die von der dominierenden Norm abweichen und deren „Anders-sein“ nicht wertgeschätzt wird.

Das soziale Modell von Behinderung besagt, dass Behinderung sozial und politisch konstruiert und von systemimmanenten Schranken charakterisiert sei. Es wurde 1983 von Michael Oliver, einem behinderten Sozialwissenschaftler, geprägt und kann als Reaktion auf das damalige medizinische Modell von Behinderung gesehen werden. In dem Modell geht es um den Unterschied von Beeinträchtigung und Behinderung. Beeinträchtigung wird verwendet, um auf die tatsächlichen Attribute (oder das Fehlen von Attributen) hinzuweisen, sei es in Bezug auf die Gliedmaßen, Organe oder Mechanismen oder auch im psychologischen Bereich. Der Begriff „Behinderung“ bezieht sich auf die Einschränkungen, verursacht durch die Gesellschaft, wenn es keine Angleichung an die Bedürfnisse von Menschen mit Beeinträchtigungen gibt.

Es scheint als habe das die Weltgesundheitsorganisation angenommen, denn ihre derzeitige Definition lautet: Behinderung ist die Folge von Wechselwirkungen zwischen Menschen und ihrer Umwelt. Die WHO sieht Behinderung nicht als medizinische oder biologische Fehlfunktion. Diese Anerkennung beweist eine zunehmende Sicherung der Menschenrecht, auch für Menschen mit Behinderung.

Um zu verstehen, wie es überhaupt dazu kommt, dass es eine Abweichung von der Norm gibt, also beispielsweise eine Behinderung, sollte mensch sich überlegen, wie es zu Normen in der modernen Medizin gekommen ist. Das biologisch Normale wird ja nur dadurch sichtbar, dass das Nicht-Normale die Norm verletzt. Und diejenigen, die die Verletzung entdecken und definieren sind in der Medizin die PathologInnen.

Die Pathologie entscheidet, was normal, also „physiologisch“ ist. Darauf folgt die Therapie, die Heilung. Zu heilen heißt für die gegenwärtige Medizin, einen Organismus auf die „rechte“ Funktionsweise zurückzuführen, auf die Funktionsweise die der Norm entspricht, von der der Organismus abgewichen war.

Jetzt wären wir wieder bei der Norm, von der ein Mensch mit Behinderung durch fehlende korrekte Funktionsweise anscheinend entfernt ist. Eine Norm ist wie ein gemeinsames Ziel, das nicht unbedingt konkret verkörpert wird und nicht als Einzelfall anzutreffen ist. Es is abstrakt. Trotzdem bezieht sich jeder Mensch, jeder Einzelfall, darauf und setzt es sich zum Ziel.

Doch eben dieses Ziel ist das Problem, das Problem der modernen Medizin und das Problem der Gesellschaft. Das „kranke“ Individuum (also das von der Norm abweichende Individuum) wird in Bezug zu einer qualitativ besseren Funktionsweise gesetzt. Die moderne Medizin besitzt somit ihre innere Normativität: Sie neigt zur Idealisierung. Es gibt keine genormten Menschen und Körper, wir sind alle unterschiedlich und es ist unmöglich und auch gefährlich ein Ideal zu definieren. Denn wer hat das Recht zu sagen, was normal ist und was nicht?

Das Problem der deutschen Kartoffeln und „der Mehrwert der Minderheit“

Es gibt die Angst einiger Bewohner*innen dieses Landes, dass wir, als deutsche Kartoffeln irgendwann in der Unterzahl, Minderheit sein werden. Eine Möglichkeit ist es, dann AfD zu wählen und Deutschland zu einem rechtskonservativen Staat zu machen. Eine andere Möglichkeit folgende Studien zu lesen: Tatsächlich hat die Humangeographie nachgewiesen, dass ein positiver Zusammenhang zwischen kultureller Diversität auf der einen Seite, sowie Produktivität auf der anderen Seite besteht. Menschen sollen sich ergänzen, denn unterschiedliche kulturelle Wurzeln bergen auch unterschiedliche Fähigkeiten und Ressourcen.

Ich denke es geht darum, wie immer, das System fairer zu gestalten, Menschenrechte einzuhalten, Chancengleichheit herzustellen und zu verstehen, dass eine Minderheit einen „Mehrwert“ darstellen kann. Es geht eben, um die Freiheit in Gleichheit anders zu sein.

 

Dieser Artikel wurde geschrieben von Jule. Die sich in Soziologie und Recht eingelesen hat, besser kennt sie sich aus mit Medizin, weswegen der medizinische Gesichtspunkt bei dem „Model of disability“ noch mit reingekommen ist. Dem Artikel fehlt ein bisschen der indische Touch. Das liegt daran, dass Jule schon solange nicht mehr in Indien war.

 

TEXT: Jule Gerleit

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